REGE: Bezahlter Urlaub? Weit gefehlt …

Ein Reinheimer HartzIV-Empfänger schildert seine Erlebnisse.

Unser 36 Jahre alter, alleinerziehender Familienvater dreier Kinder stammt aus Afghanistan, Syrien, Libyen, Palästina oder dem Jemen. Aus Gründen der Sicherheit werden wir sein Herkunftsland nicht nennen. 2015 floh er mit Frau und drei Kindern Richtung Deutschland. Blutfehden zwischen den Stämmen und ein barbarischer Krieg in seinem Heimatland bewegten die Familie eine bessere Zukunft für sich zu suchen. Dies ist seine Geschichte.

„Während der Flucht lebte ich mehrere Monate in Griechenland ohne sanitäre Einrichtungen auf der Straße. Es waren schlimme Zeiten. Dann entschloss meine Frau sich, wieder in das von Krieg zerstörte Heimatland zurück zu gehen. Wir stritten uns, denn ich hatte längst entschieden mit den Kindern nach Deutschland zu gehen.

Nun lebe ich mit meinen drei Kindern in Reinheim. Ich bin froh hier zu sein – auch wenn ich HartzIV bekomme und keine Arbeit finde. Ich lebe mit meinen Kindern in Sicherheit. Das ist für uns das Wichtigste.

Von dem wenigen Geld in Deutschland kann man nicht gut leben. Ich muss für alles sparen und trotzdem Geld ausgeben. Für Dinge, die in meinem Heimatland der Staat übernahm. Es dauerte lange, bis wir uns an das viele Papier gewöhnt hatten, das man hier ausfüllen muss, wenn man hier Sozialleistungen haben möchte. Einen Dauerauftrag für den Stromanbieter anzulegen – so was kannten wir nicht. Kaum jemand hilft einem dabei.

Mit HartzIV wird die Wohnungssuche nicht einfach. Wir wohnen in einem Gebiet, wo Menschen aus ca. 20, in Worten zwanzig verschiedenen Nationen leben. Dass es da öfters laut wird, sollte jedem klar sein. Darunter sind auch deutsche Familien. Die haben oft Alkohol- und/oder Drogenprobleme und streiten sich deswegen lautstark. Das ist nicht gut für meine Kinder. Unlängst wollte sich ein Kind von dem Dach der Wohnanlage stürzen. Man konnte sie davon abhalten.

In diesem reichen Deutschland fühle ich mich manchmal als ein Mensch zweiter Klasse. Ich rede mir ein, geduldig zu sein, wenn ich mal wieder eine Wohnung abgelehnt bekomme, weil ich nicht Müller oder Meier heiße.

Ich habe es mir nicht ausgesucht, HartzIV zu bekommen. Hartz IV bedeutet für mich, dass ich mich abrackern muss, ohne dass es Arbeit ist …

Es ist anstrengend, die Schreiben der KfB zu beantworten. Da wurde ich doch tatsächlich vor kurzem gefragt, ob irgendwie Unterhalt von meiner – mittlerweile geschiedenen Frau – die wieder in dem kriegsgebeutelten Land lebt – zu holen sei. Der Schriftverkehr sowie die Adresse meiner Ex-Frau wurden von der KfB verlangt. Ich versuchte, mit Hilfe eines Anwaltes meine Ex-Frau im Zuge der Familienzusammenführung nach Deutschland zu holen. Dies wurde von der Ausländerbehörde mit der Begründung, ich beziehe Hartz IV abgelehnt. Wenn ich meine Frau selbst versorgen könne, dürfe sie nach Deutschland einreisen. Das kann ich natürlich nicht. Also lebt meine Frau, die Mutter meiner drei Kinder weiter in meinem gefährlichen Heimatland. Spätestens dann verstand ich, dass Deutschland nicht so einfach ist, wie sich viele Bürger das vorstellen.

Ich vermisse in Deutschland bei vielen Leuten die Fähigkeit, sich mal in meine Situation zu versetzen, oder sich vorzustellen, wie die umgekehrte Situation aussehe.

In Deutschland wäre Krieg. Bomben fallen auf Reinheim. Die Menschen aus Ober-Ramstadt oder Groß-Zimmern wollen die Reinheimer töten, aus einem völlig nichtigen Grund. Viele Reinheimer entscheiden sich, in mein (in diesem Gedankenexperiment reiches und sicheres) Heimatland auszureisen…

Würden sie sich dann freuen, wenn man ihnen sagen würde, Hartz IV ( oder wie auch immer es in meinem Heimatland heißt) sei Urlaub auf Staatskosten und 4,86 € für mich und 4.01 € für meine Kinder pro Tag müsse reichen?

Ansonsten können sie ja jederzeit wieder zurück gehen, zurück in das Land, welches von Krieg zerrissen ist, zurück in das Land, in dem andere Menschen dich töten wollen, nur weil du von anderen Stamm bist.

Es ist schlimm, seinen Kindern sagen zu müssen, dass es heute kein Eis gibt – vielleicht nächste Woche wieder. HartzIV ist kein bezahlter Urlaub, es ist Überleben unter menschenunwürdigen Bedingungen.

Ich bedanke mich bei allen, die uns halfen. Wir bedanken uns bei dem Kindersozialfonds und besonders der REGE.

Ich hoffe, einige Reinheimer zum Nachdenken über Armut in einem reichen Land gebracht zu haben.

Ihr ausländischer, HartzIV beziehender Mitmensch aus Reinheim“

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Widersprüche gegen Hartz-IV-Kürzungen sind häufig erfolgreich

Rund drei Prozent der Hartz-IV-Empfänger wurden im vergangenen Jahr monatlich die Leistungen gekürzt. Klagen und Widersprüche gegen diese Entscheidungen waren jedoch fast in jedem zweiten Fall erfolgreich, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht.

Demnach wurde rund 8100 von 17.700 Widersprüchen ganz oder teilweise stattgegeben. Zudem waren etwa 500 von 1200 Klagen erfolgreich – entweder weil den Klagen stattgegeben wurde oder das Jobcenter vorher einlenkte.

Hartz-IV-Empfängern können ihre Leistungen ganz oder teilweise gestrichen werden, wenn sie den sogenannten Mitwirkungspflichten nicht nachkommen – etwa, indem sie einen Termin beim Jobcenter verpassen oder eine Fortbildung verweigern.

In den vergangenen Monaten ist die Debatte um Leistungskürzungen erneut entbrannt. Das Sozialgericht Gotha hält Kürzungen unter Berufung auf das Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums für verfassungswidrig. Das ergäbe sich aus einer Kombination von Artikel 1 des Grundgesetzes – der die Menschenwürde für unantastbar erklärt – mit Artikel 20, in dem die Bundesrepublik als ein Sozialstaat definiert wird. (…)

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping forderte, die Mitwirkungspflichten umgehend auf den Prüfstand zu stellen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich in der Vergangenheit zu den Mitwirkungspflichten bekannt, sich aber für Anpassungen ausgesprochen. So will Heil unter anderem die besonders scharfen Sanktionen für junge Menschen unter 25 Jahren abschaffen. Die Union lehnt solche Änderungen ab.

Quelle: Spiegel Online

Anmerkung Christian Reimann: Wehren lohnt sich also. Für die SPD könnte es problematisch sein, lediglich die Sanktionen für Menschen unter 25 Jahren abschaffen zu wollen. Denn es gibt auch „pure Erniedrigung“ für “Hartz-IV” beziehende Personen, die älter als 25 Jahre sind. Bundesminister Heil könnte die bisherige Praxis von Mitwirkungspflichten überprüfen lassen. Sind z.B. alle Fortbildungsmaßnahmen sinnvoll – nutzen sie immer den erwerbslosen Personen oder doch eher einer Sozialindustrie? Der “Kundschaft” von Jobcentern ist leider – anders als in der früheren Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe – jede Arbeit zumutbar, weil erworbene Erfahrungen, Kenntnisse und Qualifikationen keine mehr Rolle. Das ist bedauerlich, aber insbesondere die Spitze der SPD scheint das nicht erkennen zu wollen (oder zu können?).

Anmerkung JK: Dass fast die Hälfte der Widersprüche gegen Hartz IV Sanktionen Erfolg haben zeigt, dass durch das Hartz IV System gezielt Repression auf die Betroffenen ausgeübt werden soll, dass die Verbreitung von Angst ein elementarer Bestandteil dieses Systems ist.

Aus Nachdenkseiten——REGE

REGE: Mit Kreispolitikern unterwegs in Reinheim

„So hätten wir uns das nicht vorgestellt.“

„Jetzt verstehen wir, welche Not Hartz IV bei den Menschen angerichtet hat.“

Dies waren Kommentare zweier Kreispolitiker und eines Reinheimer Bürgers während eines Rundgangs der REGE in Reinheim .

Längst gibt es bundesweit Streit über die HartzIV Gesetze. Bündnis 90 /Die Grünes und die SPD haben Alternativen zu HartzIV vorgeschlagen. Die Linke fordert das schon lange.

Wie sieht die Wirklichkeit aus?

In Reinheim – einer, so kann man sagen, durchschnittlichen Armutsgemeinde – sieht man typische Armutswohngebiete. Dort wollen die Wenigsten der Ärmsten leben. Und wenn doch, dann nur, weil es sonst keinen Wohnraum gibt. Man trifft alleinerziehende Eltern, meist Frauen, die nicht wissen, wie sie ihre Kinder ernähren sollen. Man trifft kranke Bürger, die fernab jeglicher Chance auf Arbeit dahinvegetieren und man trifft Menschen, die von frühmorgens bis spätabends arbeiten und immer noch nicht genug verdienen. Von den Konservativen kommt nur, das Geld müsse reichen, ein Hohn, bedenkt, dass die meisten Konservativen nie von 424 € einen Monat leben müssen.

Hier ein kurzer Bericht:

1. Die alleinerziehende Mutter von vier Kindern hätte eigentlich 318 € mehr bekommen müssen, als sie tatsächlich erhält. Wir haben einen entsprechenden Widerspruch beim Jobcenter eingelegt. Das Jobcenter lässt sich aber bis zur Bearbeitung und Beantwortung dieses Widerspruches mehr Zeit, als diese Mutter Geld hat. Sie braucht diese 318 € dringend – besonders vor Weihnachten. Nun hat das Jobcenter endlich reagiert und zahlte ab 1. Oktober dieser Frau rückwirkend diese dringend benötigten 318 €. Gleichzeitig kündigte das Jobcenter ab 1. April .2019 an, es kürze ihre Mietzahlung ab April 2019 um 70 €, weil die Kaltmiete der Mutter über dem Betrag liegt, der fünf Personen zustehe. Wie soll diese Mutter im angespannten Wohnungsmarkt für so wenig Geld eine Wohnung finden? Die Kreispolitiker waren entsetzt.

2. Wir besuchten eine vierköpfige Familie, die Mitte Dezember gar kein Geld mehr hat und auf das Kindergeld wartet. Das Kindergeld kommt erst am 20. Dezember. Ein Mix von sprachlichen Problemen, fehlender Hilfe und Ärger über ein Pfändungsschutzkonto führte in die Misere. Warum sind in Deutschland nur einige Leute so reich und viele so arm, fragten sie berechtigt. Warum kriegt diese Familie nur Leiharbeit, von der sie nicht leben kann?

3. Eine alleinerziehende Mutter zweier Kinder ist selbst krank. Sie braucht ein Auto, um einkaufen zu können. Auch ihr werden ab Mai 2019 die Mietkosten um 200 € gekürzt. Spätestens dann wisse sie nicht mehr, wie sie ihre Kinder ernähren soll.

Die beiden Politiker des Kreistages waren nachdenklich. Eine sagte: „Die Realität über die Armut im Landkreis Darmstadt-Dieburg haben wir noch nie so deutlich erlebt …“

DIE REGE

„Bezahlter Urlaub? Von wegen!“ Hartz-IV-Empfängerin schildert ihren täglichen Kampf

https://www.watson.de/leben/meinung/637335351-hartz-4-seit-6-jahren-warum-ich-meine-meinung-ueber-hartz-iv-geaendert-habe

 

Elżbieta Kremplewski, 63, kam vor über 30 Jahren nach Deutschland und wohnt in Essen. Seitdem das Unternehmen, bei dem sie zuletzt angestellt war, pleite ging, ist sie arbeitslos. Seit über fünf Jahren lebt sie von Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt. Dass manche Menschen glauben, Hartz IV sei wie bezahlter Urlaub, kann sie nicht verstehen – und wehrt sich gegen dieses Vorurteil.

16.04.19, 19:04

Auf Kosten des Staates zu leben? Das erscheint erst einmal ruhig, bequem, unkompliziert. Ehrlich gesagt war ich von dieser Annahme auch überzeugt – damals, als ich noch einen Vollzeit-Job hatte.

Doch dann ging das Unternehmen, bei dem ich angestellt war, pleite. Nun lebe ich seit mittlerweile fast sechs Jahren von Hartz IV. Seitdem hat sich meine Meinung über Langzeitarbeitslosigkeit geändert.

Hartz 4 ist Mühe, ohne Erfolge zu sehen

Hartz IV ist nicht Urlaub auf Staatskosten und die meisten Menschen suchen es sich nicht aus, so zu leben. Hartz IV bedeutet Anstrengung, ohne, dass es Arbeit ist. Mühe, ohne Erfolge zu sehen. Und das liegt nicht an dem Grundgedanken unseres sozialen Systems: Natürlich ist es gut und wichtig, Menschen, die aus welchen Gründen auch immer auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind, diese Hilfeleistung auch zu gewähren.

„Fördern und Fordern“, wie es im Zusammenhang mit Hartz IV immer so schön heißt.

Hartz IV ist in der Umsetzung allerdings meiner Meinung nach gescheitert. Das liegt unter anderem an dem Druck, der Hartz-IV-Empfängern gemacht wird – und damit meine ich wirklich unnötigen Druck, nicht Motivation oder das gut gemeinte „Fördern und Fordern“, wie es im Zusammenhang mit Hartz IV so schön heißt.

• Dazu zählen zum Beispiel drohende Sanktionen, also Leistungskürzungen, wenn man einen Termin beim Jobcenter verpasst.
• Oder die Tatsache, dass man sich immer beim Jobcenter abmelden und die Zieladresse angeben muss, wenn man verreist.
• Selbst wenn beispielsweise ein Krankenhausaufenthalt bevorsteht, muss man sich abmelden.
• Und natürlich die Suche nach Arbeit, die sich oftmals nicht so leicht gestaltet, wie gedacht – schließlich hat man mit Hartz IV schon einen gewissen Stempel aufgedrückt bekommen.

Mit fast 64 Jahren finde ich keinen Job mehr

In meinem Fall gestaltet sich das mit der Job-Suche zumindest etwas leichter – denn mit fast 64 Jahren, kurz vor der Rente, ist es eigentlich klar, dass ich keine Vollzeitstelle mehr finde. Eigentlich bin ich Pädagogin – mein Studienabschluss aus Polen wird in Deutschland allerdings nicht anerkannt, deswegen kann ich eigentlich nur nach Jobs suchen, die man als ungelernte Kraft ausüben kann.

Davon gibt es nicht so viele, wie man glaubt – auch weil ich viele davon körperlich nicht mehr schaffe. Deswegen arbeite ich zumindest auf Minijobbasis in einem Supermarkt.

Von den 450 Euro, die ich verdiene, darf ich 120 behalten. Der Rest wird mit meinem Hartz-IV-Satz verrechnet. Das heißt, dass ich jeden Monat meine Lohnabrechnung an das Jobcenter schicken muss, damit die Sachbearbeiter mein Gehalt korrekt berechnen können.

Regelmäßig kommt es zu Komplikationen mit dem Jobcenter – wegen 120 Euro Gehalt.

Das ist ein ganz schönes Hin und Her, weil mein Lohn jeden Monat leicht schwankt – abhängig davon, wie viele Stunden ich gearbeitet habe. Es ist auch schon vorgekommen, dass das Jobcenter mir meinen Hartz-IV-Satz nicht geschickt hat, weil es Probleme beim Berechnen meines Lohns gab.

Noch einmal zu Erinnerung: Wir sprechen hier von 120 Euro, die ich behalten darf. Es geht hier nicht um Unsummen, um die ich den Staat betrügen könnte (was ich natürlich nicht vorhabe).

Hartz IV ist dennoch kein Grund, in Tränen auszubrechen

Alle sechs Monate muss ich meinen Antrag auf Arbeitslosengeld II beim Jobcenter erneuern, dafür muss ich einen Stapel Dokumente sowie noch einmal die Lohnabrechnungen meines Minijobs abgeben. Um zu beweisen, dass sich tatsächlich nichts in meinem Leben geändert hat.

Sind das alles nun Gründe, mit seinem Leben zufrieden zu sein? Nein. Aber es sind auch keine Gründe, um in Tränen auszubrechen. Es geht mir nicht darum, herumzujammern, dass ich auf Hartz IV lebe – sondern zu zeigen, dass dieses System nicht perfekt ist und eben nicht dazu einlädt, sich auf der sozialen Hängematte auszuruhen.

Schlimmer ist es, wenn man Kinder hat und denen erklären muss: „Das Spielzeug ist zu teuer.“

Ich weiß allerdings auch, dass ich Glück habe – vor allem, weil ich alleinstehend bin. Allein ist es einfacher, sich damit abzufinden, dass man nicht viel Geld zur Verfügung hat, dass man sich teure Hobbys, Klamotten oder Urlaub einfach nicht leisten kann.

Schlimmer ist es allerdings, wenn man zum Beispiel kleine Kinder hat und denen erklären muss: „Das Spielzeug können wir leider nicht kaufen. Das ist zu teuer.“ Oder: „Wir können heute nicht Eis essen gehen, erst nächste Woche wieder“ – weil solche Vergnügungen einfach nicht ins Budget passen. Ich glaube, es bricht jeder Mutter das Herz, seinen Kindern aus finanziellen Gründen selbst kleinste Freuden verwehren zu müssen.

Gegen Arbeitslose herrscht Misstrauen vor

Vor Kurzem habe ich die Entscheidung getroffen, nach Berlin zu ziehen, um näher bei meiner Tochter zu sein. Natürlich habe ich das Jobcenter gefragt, ob ich umziehen darf, und das geht selbstverständlich – selbst das Jobcenter kann einen nicht zwingen, an einem Ort wohnen bleiben zu müssen.

Allerdings muss ich die Kosten für einen Umzug selbst tragen – das ist mir aber, ehrlich gesagt, fast lieber so. Schließlich ist es der Umzug meine eigene Entscheidung, und ich will mich nicht noch abhängiger vom Staat machen.

Ich fühle mich manchmal wie ein Mensch zweiter Klasse.

Mit Hartz IV wird die Wohnungssuche natürlich nicht einfacher. Gegen Arbeitslose herrscht Misstrauen vor, leider. Wer arbeitet, hat Vorrang – obwohl das Jobcenter meine Miete überweist und der Vermieter so sicher sein kann, dass das Geld tatsächlich und pünktlich bei ihm eingeht. Dennoch fühle ich mich bei der Suche wie ein Mensch zweiter Klasse.

Ich versuche es trotzdem weiter und rede mir ein, dass ich einfach nur geduldig sein und meine gute Laune behalten muss. Und ich muss einfach zeitweise vergessen, dass ich zu dieser stigmatisierten Gruppe der Hartz-IV-Empfänger gehöre. Dass ich, wenn alles gut geht, das Einverständnis vom Jobcenter einholen muss, damit meine Miete übernommen wird – diesmal dann in Berlin, hoffe ich.

Natürlich werde ich auch in Berlin versuchen, eine Vollzeitstelle zu finden. Auch wenn ich da wenig Hoffnung habe – probieren muss man es wenigstens.

Protokoll: Agatha Kremplewski

 

https://www.watson.de/leben/meinung/637335351-hartz-4-seit-6-jahren-warum-ich-meine-meinung-ueber-hartz-iv-geaendert-habe

Hartz IV: Ex-Jobcenter Mitarbeiterin packt aus: „Es geht nicht um Menschen“

Zehn Jahre beim Jobcenter Duisburg, fünf Jahre davon als Arbeitsvermittlerin tätig – so konnte die Ex-Jobcenter Mitarbeiterin Susanne Willach ganz eigene Erfahrungen mit den umstrittenen Hartz IV Methoden sammeln. Jetzt packt Sie über Statistiken, Sanktionen und fehlende Menschlichkeit aus.

 Verschwendete Gelder für sinnlose Maßnahmen

Die 52-jährige Susanne Willach hat ein ganzes Jahrzehnt beim Jobcenter Duisburg gearbeitet. Ihr Fazit nach dieser Zeit fällt ernüchternd aus: „Beim Jobcenter geht es nicht um Menschen, es geht darum, Statistiken zu erfüllen.“ Außerdem würde ein großer Teil der Gelder an Bewerbungstrainings und Maßnahmen verschwendet, die nicht zielführend seien.

Als Beispiel führt Sie ein großes Jobspeeddating an, bei welchem Jobcenter Kunden und Firmen geladen wurden, um mögliche Stellenangebote zu besprechen. Alle Kunden hätten zuvor Bewerbungstrainings als Maßnahme erhalten. Im Anschluss wurden weitere Gelder bewilligt:

„Die mussten raus. Wir mussten jedem Kunden ein Bewerbungstraining aufbrummen, egal, ob er schon da war oder nicht!“

Das Jobcenter Duisburg weist die Anschuldigungen jedoch vehement von sich: Nach dem Jobspeeddating seien lediglich im Einzelfall erneute Bewerbungstrainings angesetzt wurden, wobei es sich ausschließlich um individuelle Seminare mit passenden Themenschwerpunkten gehandelt haben solle.

  „So hättest du nicht mit mir reden dürfen“

Susanne Willach glaubt trotz alledem, dass Hartz IV wichtig ist und Sanktionen notwendig sind. Doch würden Sanktionen zu oft die Falschen treffen. Nur die wenigsten Hartz IV Empfänger seien Schmarotzer: „Vielleicht zwei Prozent sind arbeitsunwillig. Die meisten wollen arbeiten. Wenn man sie an der Hand nimmt, wuppt das von ganz alleine“, betont Willach. Sie versuchte selbst mehr auf ihre Kunden einzugehen, was jedoch leider oft mit den Regelungen und Konformen des Jobcenters kollidierte. Zwar musste sie zunehmend Rechenschaft gegenüber ihren Vorgesetzten ablegen, jedoch ersparte sie so Ihren Kunden viele Sanktionen.

Ihre Forderung für die Zukunft: Weniger Statistik, mehr Menschlichkeit und sagt: „Wir dürfen alle nicht vergessen, dass man es mit Menschen zu tun hat.“ Einige ihrer Ex-Kollegen könnten nicht mit Kunden auf Augenhöhe reden „Ich habe viele Gespräche mitbekommen, wo ich mir dachte: So hättest du nicht mit mir reden dürfen.“

entnommen von Hartz IV org…

 

Der REGEVorstand

DIE REGE SAGT DANKE

Mit der heutigen Ausgabe des Odenwälder Volksblattes Nr.44 endet die über 65 Jahre lange Geschichte einer Heimatzeitung für das Gersprenztal. Sie wurde in unterschiedlicher Verantwortlichkeit durch die Familie Buxmann herausgegeben.

Die REGE veröffentlichte seit 2012 Teil ihre Pressemitteilungen und Berichte regelmäßig im Odenwälder Volksblatt.

Das ist nicht selbstverständlich. Es gehörte einiges an Mut seitens der  Verantwortlichen des Odenwälder Volksblatts dazu, die Berichte der Reinheimer Erwerbslosengemeinschaft REGE e.v. zu veröffentlichen. Denn nicht allen Reinheimern gefielen die Berichte der REGE. Sie zeigten  einen Einblick in das Leben der Armen. Über das zu berichten, lag nicht im öffentlichen Interesse bestimmter Reinheimer. Man liest lieber Erfolgsmeldungen und aufbauende Berichte.

Die Verantwortlichen des Odenwälder Volksblatts widerstanden diesem Druck jahrelang. Aus unserer Sicht ist das ein Stück gelebte Demokratie.

Das Odenwälder Volksblatt hat maßgeblich beigetragen:

• dass über Armut in Reinheim gesprochen wurde
• dass die soziale Spaltung in Reinheim thematisiert wurde
• dass Hartz IV in Reinheim als Chiffre für Abbau sozialer Leistungen und als Zäsur in der Wohlfahrtsentwicklung auch in Reinheim von vielen gesehen wurde. 

Viele Rückmeldungen an den Vorstand zeigten uns, dass die vielen Berichte nicht ungelesen blieben.

Hierfür sagt der REGEVorstand DANKE. Die Verantwortlichen des Odenwälder Volksblatts haben maßgeblich zum Bekanntwerden der REGE beigetragen

Uns ist bekannt, mit welchem Aufwand von der Geschäftsleitung des Odenwälder Volksblatts diese Reinheimer Heimatzeitung auf die Beine gestellt wurde. Wir wissen, wie schwer die Finanzierung dieser Heimatzeitung über die Jahre weg war.

Hierfür hat die Familie Buxmann Lob verdient. Nicht nur von uns.

Wir wünschen der Familie Buxmann für die nun ruhigere Zukunft alles Gute und viel Gesundheit.

Möge die REGE Berichterstattung auch unter neuer Führung der Reinheimer Nachrichten so problemlos wie bisher verlaufen.

 

Der REGEvorstand

REGE: Aus dem Innenleben der Jobcenter

Die Sachbearbeiter der Jobcenter haben einen schweren Job. Ständig wechselnde gesetzliche Vorgaben, immer höhere Anforderungen und immer weniger Personal, sowie immer mehr Fälle pro Sachbearbeiterim SGB II und SGB XII. Die offiziellen Zahlen der Politik zeigen hier nicht die Realität.

Viel zu oft müssen Widersprüche und Klagen gegen Bescheide der Sozialbehörden geführt werden.

Die REGE kennt Sachbearbeiter, die weit mehr als gewöhnlich leisten. Wir kennen Sachbearbeiter, die einem sogar wertvolle Tipps geben.

Wir kennen aber auch Sachbearbeiter, die haben nicht das Einmaleins der Freundlichkeit gelernt und sind oft schlecht ausgebildet.

Alle vereint, sie haben es mit den Schwächsten der Gesellschaft zu tun. Mit Alleinerziehenden, mit Kranken, mit Aufstockern, mit armen Kindern und Rentnern und Menschen in absoluten Notlagen. Sie treffen sich in den Sozialbehörden des Landkreises Darmstadt.Dieburg – in der KfB in Darmstadt-Kranichstein und dem Sozialamt in Dieburg,.

Das folgende Gespräch erleben wir in dieser oder anderer Form fast jeden Tag:

KfB: Was wollen Sie hier?

REGE: Ich bin der Beistand gem. SGB X § 13 Abs. 4

KFB: Ach... Sie kommen mit dem, der schon 5 Jahre in Deutschland lebt und immer noch nicht Deutsch spricht?(Der Betroffene musste in seiner Arbeit nur englisch reden - somit beherrscht er perfekt englisch und seine Heimatsprache und nur ganz wenig deutsch)

REGE: Das tut hier nichts zur Sache. Der Mann braucht das Existenzminimum. Der Mann hat nicht mehr zu Essen – wir brauchen einen Lebensmittelgutschein über 100 €, bis die Februarleistungen bewilligt wurden.

KfB: Einen Gutschein über 100 €? Auf keinen Fall! Ich gewähre Ihnen höchstens einen Gutschein über 15 €!


REGE: Behalten Sie Ihren Gutschein über 15 €. Wir - die REGE- geben ihm einen über 50 €... (Ruhe im Raum)

KFB: Kopieren Sie die Original Hartz IV Unterlagen. Wir scannen die eingereichten Unterlagen ein und vernichten diese, wir geben die nicht zurück. (Also wieder zurück an den Kopierer im EG, anstellen ist angesagt und 30 Unterlagen kopieren. Dann nach 30 Minuten wieder zurück.)

KFB: Sie haben bei dem Arbeitslosengeld 1 eine Sperrzeit von 3 Monaten ?

REGE: Dagegen werden wir uns mit anwaltlicher Hilfe wehren. Wir halten die für ungerecht.

KFB: Das ist mir egal. Ich muss HartzIV drei Monate mit 30 % sanktionieren. Legen Sie mir einen Änderungsbescheid der Bundesagentur für Arbeit vor. Dann nehme ich die Sanktion zurück.

REGE: Machen wir. Mein Betroffener hat kein P-Konto (pfändungssicheres Konto). Können Sie ihm die Sozialleistungen per Scheck geben? Sonst werden die Sozialleistungen weg gepfändet.


KFB: Auf keinen Fall – das darf ich nicht.

REGE: Können Sie die Leistungen für Februar auf mein privates Konto überweisen?

KFB: Dann brauche ich von Ihnen drei Monatskontoauszüge.

REGE: Können sie mir sagen, wo dies im SGB II steht? Dass Sie von mir drei Monatskontoauszüge brauchen?


KFB: (Betretenes Schweigen...) Haben Sie einen Ausweis des Hilfesuchenden?

REGE: Hier.

KfB: Der ist in 12/18 abgelaufen. Da kann ich kein Hartz IV auszahlen.

REGE: Das Konsulat ist in Mainz. Geld, um dorthin zu fahren, hat er nicht. Können Sie mal 'ne Ausnahme machen? Mit dem Sozialgeld fährt er direkt nach Mainz und lässt einen aktuellen Pass ausstellen.

KfB: Das muss ich mir mal erst überlegen... 

So oder ähnlich verlaufen oft die Gespräche in der KfB – ohne Beistand noch schlimmer, ruppiger.

Also: Rufen Sie uns an. Wir begleiten Sie als Beistand – damit Sie zu Ihrem Recht kommen.

Der REGEvorstand

REGE: SCHULDEN – und dann?

Im Jahr 1999 gab es 3300 beantragte Verbraucherinsolvenzen. 2018 waren es bereits 78.000.

Seit Einführung des Verbraucherinsolvenzverfahren 1999 wurden bis 2017 etwa 1, 4 Millionen Privatinsolvenzverfahren beantragt. Häufigste Ursache für Überschuldung ist die Arbeitslosigkeit. Aber auch Trennung, Scheidung oder Tod des Partners, Krankheit, Sucht, ein Unfall, unwirtschaftliche Haushaltsführung oder gescheiterte Selbständigkeit gehören zu den Gründen für Überschuldungen.

Niedrigeinkommen verbunden mit sprachlichen Problemen der komplizierten Abläufe um das Thema Verschuldungen sieht die REGE in Reinheim und Umgebung vermehrt. Man will ja zahlen – aber weiß nicht wohin oder wo man Hilfe bekommt. Kompliziert wird es, wenn Kontenpfändungen oder Lohnpfändungen – meist unerwartet – das Existenzminimum in Frage stellen. Wer Schulden nicht zurück zahlen kann, wird sich – gleich ob Sozialleistungsbezieher oder nicht – mit Mahnungen, Zwangsvollstreckungsankündigungen, Zwangsvollstreckungen, Vermögensauskunft bei dem Amtsgericht, soll heißen, dem Offenbarungseid und Pfändungen beschäftigen müssen. Er muss sich auch damit beschäftigen, dass er in der SCHUFA eingetragen wird und z.B. keine Handyverträge mehr abschließen kann. Darlehensanträge bei den hiesigen Banken werden dann ebenfalls verwehrt.

Wichtig ist, dass man ein P- Konto, heißt, ein Pfändungsschutz-Konto bei seiner Bank beantragt. Hat der Gläubiger einen Vollstreckungsbescheid gegen den Schuldner, ein Urteil oder ein notarielles Schuldanerkenntnis, kann er bei dem Vollstreckungsgericht beantragen, dass dessen Einkommen gepfändet wird. Pfändungsschutz hat man nur auf einem Pfändungsschutz-Konto. Hat man dies nicht, können auch Sozialleistungen gepfändet werden.

Seit 1.7.2017 (gültig bis 30.6.2019) sind Beträge von 1.133,80 € (Sockelbetrag), 1.560,51 € (eine Unterhaltspflicht), 1.798,24 € (zwei), 2.035,97 (drei), 2.273,70 € (vier) dann vor Pfändung geschützt.

Bezieht man Sozialleistungen, kann man in der Regel die Schulden nicht mehr abzahlen. Man sollte auch keine Schulden abzahlen, wenn unter dem Druck der Gläubiger mit Pfändung gedroht wird.

Suchen Sie Hilfe bei einer Schuldnerberatung. Scheuen Aie nicht den Weg zu einem Anwalt des Insolvenzrechtes. Die REGE bietet hier Hilfe an.

Auch wenn Sie während des Leistungsbezuges einmalige Einnahmen erzielt haben (Erbe, Steuerrückerstattung) sollten Sie dies nicht zur Schuldentilgung verwenden. Grundsicherungsbezieher müssen Einkommen immer zuerst für den Lebensunterhalt einsetzen. Dies gilt auch für Zahlungen an Rückständen von titulierten, als rechtmäßig verlangten Unterhaltsforderungen.

Millionen in Deutschland haben Schulden. Stecken Sie den Kopf nicht in den Sand – suchen Sie sich Hilfe.

Ihr REGEvorstand

REGE: Reparaturbetrieb in der HartzIV-Republik

Die Verantwortlichen der Reinheimer Erwerbslosengemeinschaft REGE e.V. empfinden ihre Tätigkeiten alsReparaturbetrieb in der Hartz IV Republik Deutschland – Außenstelle Reinheim und Umgebung.

Hartz IV steht als Synonym dafür, dass trotz sprudelnder Gewinner der Unternehmer, Millionen Menschen bundesweit und mindestens 1500 Menschen in Reinheim sich Grundlegendes nicht mehr leisten können. Da wird am Essen gespart, da kann man jahrelang nicht verreisen. Da muss man bei der REGE Geld leihen, weil offene Rechnungen gezahlt werden müssen, weil das Jobcenter KfB zum 1.2.2019 keine Leistungen für Mutter mit 6 Monate altem Kind zahlt; weil ein neu gebrauchtes Auto für 550 € gekauft werden muss, um auf die Arbeit zu kommen und man kein Geld dafür hat; weil die Tochter mit der Schule zu einer Skifreizeit fährt und man kein Geld – trotz Bildungs- und Teilhabepaket – für diese Fahrt mehr hat.

Die REGE sieht bundesweit ein unmenschliches System in Hartz IV.

Die REGE sieht, wie tiefgreifend sich Reinheim durch die Arbeitsmarktreformen verändert hat.

Die REGE sieht, wie das Jobcenter Da/Di viele der Ärmsten schikaniert, drangsaliert und gängelt – trotz schöner Worte der Politik.

Die REGE sieht, wie HartzIV durch alle Schichten der Gesellschaft dringt, die Betroffenen nicht mehr loslässt, deren Alltag bestimmt und deren Verhalten völlig nach HartzIV ausrichtet.

Haben wir Sie neugierig gemacht?

Rufen Sie an (06162 83267) und folgen Sie uns durch die Wirren der Sozialgesetzgebung, durch eine Gesellschaft mit Mangel und Reichtum im Überfluss. Sie werden weinende Mütter, verzweifelte Väter und die ärmsten Kinder in Reinheim sehen.

Leider …

Der REGEvorstand

REGE: Was hat Karl Marx mit der REGE zu tun?

Auf Einladung der Kreistagsfraktion DIE LINKE Da/Di hielt Willi Bischoff aus Brensbach einen Vortrag über Karl Marx, über dessen philosophische Grundpositionen, die mit den Stichworten dialektisch und historischer Materialismus bezeichnet werden. Ebenso wurde Karl Marx als Ökonom und Kritiker des Kapitalismus vorgestellt.

Durch einen Blick in drei seiner Werke „Das Kommunistische Manifest“, dann in Band 1 seines Hauptwerkes „Das Kapital“ und drittens in das wenig bekannte „Maschinenfragment“ wurden die marxschen Analysen an unserer Wirtschaftsordnung erläutert.

Die Vorhersagen von Karl Marx haben sich nicht alle bewahrheitet. So ist seine Vorhersage, dass der Kapitalismus durch eine Revolution der Arbeiter – Karl Marx nannte sie Proletarier – abgeschafft würde, offenbar falsch. In vielen anderen Punkten erwiesen sich aber die Aussagen von Karl Marx als äußerst aktuell. Die extreme Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen wurden von ihm richtig vorhergesagt, die Krisenanfälligkeit des Kapitalismus wurde sehr klar erklärt, bereits zu seiner Zeit im 19. Jahrhundert wies er auf die umweltzerstörenden Mechanismen dieser Wirtschaftsordnung hin. Zusammenfassend betonte der Referent, dass Karl Marx erst in unserer Zeit richtig zur Wirkung kommt.

Dann stellte Willi Bischoff seine persönlichen Vorstellungen dar, die nach dessen Auffassung aus den marxschen Theorien gezogen werden könnten. Zur Zeit ist der Kapitalismus im Bewusstsein der Mehrheit in der Bundesrepublik so stark verankert, dass eine fundamentale Änderung des Systems völlig abwegig und nicht in Sicht ist.

Es zeichnet sich aber am Horizont einen gewaltige Veränderung der Produktionsbedingungen ab, die man Industrie 4.0 bezeichnet. Ohne wesentlichen Einsatz von Arbeitskräften kann fast alles vollautomatisch produziert werden.

Auch Organisation, Verwaltung oder Verkehr ist mit den modernen Technologien von Industrie 4.0 (künstliche Intelligenz , sich selbstprogrammierende Computer, die Vernetzung aller Maschinen über das Internet, Roboter , 3 D Drucker etc…) ohne menschliche Arbeitskraft möglich.

Bereits im Jahr 1857 hat Karl Marx über eine vollautomatische Fabrik nachgedacht (siehe Maschinenfragment) und vorausgesagt, dass dies das Ende des Kapitalismus bedeuten würde. Im Anschluss an diesen Vortrag wurden genau diese Fragen lebhaft diskutiert.

Die REGE bedankt sich bei Willi Bischoff. Er spendete sein Redehonorar der REGE.

Der Regevorstand