REGE: „Sie nehmen mir jede Menschenwürde…“

Jährlich berichten die Medien über tätliche Angriffe gegen Mitarbeiter der Jobcenter. Wie weit muss man in die Existenznot getrieben worden sein, um so etwas zu tun?

Und doch ist es immer wieder Realität, dass Menschen ihre Wohnung verlieren, kein Einkommen haben, von Schuldnern getrieben werden und kein Vermieter Verständnis für ihre Sorgen und Nöte hat, denn die Schuld liegt bei den Mitarbeitern der Jobcenter.

Genau dies erlebt derzeit ein getrennt lebender Vater einer Reinheimer Nachbargemeinde. In den Sommerferien ist sein Sohn für drei Wochen bei ihm. Seit März 2021 wartet er auf Sozialleistungen und eine Miete in Höhe von 590 €. Er gehört zu den zahlreichen Menschen, die unter der Schließung des Jobcenters in Darmstadt-Kranichstein leidet.

Die REGE traf ihn wortwörtlich auf der Treppe des Jobcenters. Es ist Korona, da kommt niemand rein.

Der Vater erzählte uns, er verliere seine Wohnung und sei völlig mittellos. Er müsse da rein und brauche Hilfe. Er habe unter Zeugen einen großen Teil der fehlenden Unterlagen abgegeben. Begleitend stellten wir im Juni einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung – ein Eilantrag vor dem Sozialgericht Darmstadt. Der Antragsgegner ist verpflichtet das soziokulturelle Existenzminimum mit einem vorläufigen Bescheid zu gewähren.

Der Eilantrag wurde beschieden – das Jobcenter Darmstadt-Dieburg ist nun verpflichtet, nach Vorliegen weniger Unterlagen Miete und Lebensunterhalt zu leisten. Bis heute ist noch kein Cent gezahlt. Der Vermieter droht bereits zum dritten Mal mit Räumung.

Nach Rücksprache mit dem Widerspruchssachgebiet und einer Klage wurde zugesagt, dass am kommenden Dienstag die Leistungen ab März 2021 bis einschließlich Juli 2021 angewiesen werden. Warten wir mal ab …

Die REGE

REGE: 10 Jahre REGE

Am Samstag, den 31. Juli ab 11.00 Uhr feiert die REGE im Reinheimer Heinrich-Klein-Saal ihr zehnjähriges Bestehen.

Nach den aktuellen Bestimmungen der hessischen Landesregierung kann nur bei Veranstaltungen mit weniger als 25 Personen die Testpflicht entfallen. Dabei werden Geimpfte und Genesene mitgezählt.

Laut der hessischen Landesregierung werde davon ausgegangen, dass von Geimpften und Genesenen die gleiche Ansteckungsgefahr wie Ungeimpften.

„Bei einer von der hessischen Landesregierung willkürlich Festlegung, käme ich nur, wenn die vorher festgelegte Anzahl von 30 Personen auf 25 reduziert wird“, so Prof. AD Rainer Roth. Er wird als Hauptredner zu dem Thema „Armutsförderung und Pandemie“ sprechen.

Auch wir halten diese Entscheidung der hessischen Landesregierung für merkwürdig, wenn gerade an dem Tag der Entscheidung bekannt gegeben wurde, das Bundesligavereine wieder bis zu 25000 Zuschauer in den Stadien Einlass gewähren können. Aber wir halten uns an diese Gesetze.

Landrat Schellhaas wird durch ein der Keisausschußmitglied vertreten. Bürgermeister Feick hat sich ebenfalls entschuldigt und wird durch ein Magistratsmitglied vertreten.

Dafür erscheinen Sylvia Sbrezni aus Oschersleben, Gabi Faulhaber aus Friedberg, Helga Röller aus Frankfurt und der schon erwähnte Prof. Rainer Roth aus Bad Vilbel.

Auch erscheinen viele ehemalige und jetzige Vorstandsmitglieder der REGE, ebenso Förderer und Sponsoren. Die CDU Reinheim hat auch ihre Anwesenheit zugesagt. Ähnlich verhält es sich beim NRD Reinheim, bei der AwO, bei der Behindertengemeinschaft, dem Reinheimer Kreis, Bündnis 90 Die Grünen und der SPD.

Wir heißen Sie alle recht herzlich willkommen. Haben Sie sich bisher nicht angemeldet, fragen Sie unter 0170/8317675 nach.

DIE REGE

REGE: 9 Tipps zum Umgang mit Sozialbehörden

REGE: 9 Tipps zum Umgang mit Sozialbehörden

1. Bewahren Sie stets Ruhe. Lassen Sie sich nicht zu emotionalen Ausbrüchen gegenüber Behördenmitarbeitern hinreißen. Bleiben Sie in der Sache hartnäckig, denn Sie haben Rechte und berechtigte Ansprüche. Sie sind kein Bittsteller!

2. Gehen Sie niemals alleine zu einem Termin. Gem. § 13 Abs 4 SGB X haben Sie das Recht eine Person ihres Vertrauens bei jedem Gespräch dabeizuhaben. Sollte Ihnen die Behörde dies verweigern, so kommentieren Sie dies nur mit: „Sie hören von meinem Anwalt.“ und verlassen ohne weitere Reaktion das Gebäude.

3. Unterschreiben Sie niemals etwas sofort – egal was man Ihnen sagt! Ihnen steht genug Bedenkzeit zu, um sich anderweitig beraten zu lassen. Sollte die Behörde versuchen, Ihnen dies zu verweigern: siehe Punkt 2.

4. Lassen Sie sich beraten, ehe Sie einen Antrag stellen oder abgeben. Nur ein unvorbereitetes Erstgespräch auf dem Amt kann Sie in erhebliche Schwierigkeiten bringen, die dann nur schwer korrigierbar sind.

5. Geben Sie so wenig wie möglich über ihr Privatleben preis! Wenn Sie sich z.B. mit jemanden eine Wohnung teilen ohne verheiratet zu sein und keine gemeinsame Kinder oder gemeinsame Bankkonten haben, gelten Sie als Wohngemeinschaft.

6. Vertrauen Sie niemals auf mündliche Aussagen der Behördenmitarbeiter! Verlangen Sie alles schriftlich!

7. Denken Sie immer an die Widerspruchsfrist. Innerhalb von vier Wochen nach Erhalt eines negativen Bescheides muss schriftlich widersprochen werden.

8. Schicken Sie Anträge, Widersprüche nur per Einschreiben mit Rückschein. Sie haben sonst keinen Beweis, dass es auch angekommen ist

9. Geben Sie Unterlagen in den Sozialabteilungen nur quittiert ab. Kopieren Sie ihre abgegebenen Unterlagen und haben Sie Zeugen dabei, dass diese angenommen wurden.

Die REGE

REGE: Ausgenutzt und alleingelassen

Viele Bürger Reinheims engagieren sich ehrenamtlich – sei es in der Flüchtlingshilfe, sei es für sozial Schwache, Behinderte und Abgehängte, sei es für verarmte Kinder. Hunderte spenden für diese alleingelassenen Menschen.

Es sind diese Reinheimer Bürger, die in unserer Stadt leben und auf der einen Seite nie dagewesenen Reichtum erleben und auf der anderen Seite die Armut und Hilfslosigkeit in Reinheim sehen.

Der Ursprung dieser ehrenamtlichen Bewegung begann 1999, als dazu aufgerufen wurde, alle Bürger helfen allen Bürgern, unterstützen sich gegenseitig … und entlasten den Staat.

Der Staat begann, sich schleichend sich aus dem Sozialstaat zurück zu ziehen. In Reinheim gründeten sich der Kindersozialfonds und die REGE.

Die Armut wuchs trotzdem und der Staat wälzt das auf uns in Reinheim ab …

Viele Ehrenamtliche sind Paten von Hilfesuchenden geworden. Sie sind fast die ganze Woche unterwegs und helfen in dem undurchschaubaren Bürokratiedschungel.

Diese Ehrenamtlichen in Reinheim fühlen sich ausgenutzt und alleingelassen. Sie müssen immer mehr Aufgaben übernehmen, die eigentlich der Staat regeln sollte.

Immer mehr Freiwillige geben auf. Sie fühlen sich ausgenutzt und müssen Aufgaben erledigen, für die sie nicht ausgebildet sind.

Sie erleben, dass Staatsdiener streng nach Recht und Gesetz und ohne jegliche soziale Empathie arbeiten – mitunter auch nur weil die Sozialbehörden hoffnungslos unterbesetzt sind

Realistisch müssten mehr Sozialarbeiter eingestellt werden. Die soziale Lage – besonders in den Brennpunkten des Landkreises – spitzt sich zu. Doch der Landkreis zieht sich aus seiner Verantwortung weitgehendst zurück. In der Pandemie wurde es noch schlimmer.

Viele allein gelassene Menschen in Armut haben unseren Staat schon längst aufgegeben und wählen in ihrem Protest Parteien, die sie unter besseren Umständen nicht mal mit einer Kneifzange anfassen würden. Viele gehen gar nicht mehr wählen.

Wenn dann die Mehrheit des Reinheimer Parlaments sich gegen eine Unterstützung von je 2000 € für drei karitative Vereine in Reinheim ausspricht, drei Vereine, die sich tagein tagaus für die Rechte der Menschen in Armut einsetzen, ist das ein weiteres Zeichen für die Realitätsferne vieler Politiker.

Dafür feiert die REGE am 31. Juli ihr zehnähriges Bestehen. Trotz aller Bedenken, Nöte und Probleme – auch mit den Behörden und Verwaltungen – uns gibt es noch. Wir danken unseren Sponsoren und vielen Reinheimer Bürgern, die uns auf andere Weise unterstützen.

Wer uns auch über unser zehnjähriges Bestehen hinaus unterstützen möchte, wir sind über Spenden sehr dankbar:

IBAN DE 88 5085 2651 0175 1059 31

Sparkasse Dieburg

REGE e.V.

Vielen Dank

DIE REGE

REGE: Wir feiern 10 Jahre REGE

Am Samstag, den 31. Juli 2021 feiert die REGE e.V. im Heinrich Klein Saal des Kulturzentrums im Hofgut Reinheim ab 11.00 Uhr ihr zehnjähriges Bestehen.

Prof.(AD) Rainer Roth spricht zum Thema „Armutsförderung und Pandemie“. Er war Professor der Sozialwissenschaften an der Fachhochschule in Frankfurt.

Heute ist er Vorsitzender von Klartext e.V. , deren bundesweite Mitglieder fordern, dass die Kosten der Armut den Banken und Firmen angelastet werden müssen.

Rainer Roth gilt mit seinen Veröffentlichungen „Nebensache Mensch (2003)“, „Fördern durch Mangelernährung (2009)“ und „Zur Kritik des Regelssatzniveaus(2011)“ als Fachmann in der Frage der Sozialgesetzgebung und HartzIV-Betroffenheit in Deutschland.

Weiterhin kommt Sylvia Sbrezni aus Oschersleben. Sie ist Mitglied im Bundeserwerbslosenausschuss von Verdi.

Eingeladen wurden auch Landrat Schellhaas, Bürgermeister Manuel Feick, sowie alle Parteien Reinheims und Vertreter aller Sozialverbände in Reinheim.

Am 31. Juli sollen die Menschen in Armut eine Stimme haben, Sie sollen im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen. Vier direkt von der Armut Betroffene wollen ihre Geschichte um Armut in Reinheim öffentlich machen.

Merken Sie sich den Termin 31. Juli ab 11.00 Uhr vor. Die REGE freut sich über viele Gäste im Heinrich-Klein-Saal.

REGE

REGE: Inflation treibt HartzIV-Betroffene in die Enge

HartzIV-Betroffene werden in 2022 noch größere Probleme bekommen, was allein in Reinheim ca. 1600 Bürger betrifft. Die Preise für Heizöl, Benzin und Ernährungsteigen gewaltig an. 2021 wird mit einer Erhöhung der Inflation von bis zu 4 Prozent gerechnet. Wie sollen dies die vonHartzIV betroffenen Alleinerziehenden bei einem Regelbedarf für Ernährung von 5,16 € pro Tag schaffen?

Höhere Verbraucherpreise treffen nicht nur HartzIV-Betroffene. Jeder muss mehr bezahlen, ob für Milch, Butter, Fleisch, Strom oder Gas. Geringverdiener und HartzIV-Betroffene haben jedoch deutlich stärker mit der Verteuerung zu kämpfen. Der Verbraucherindex betrug im Mai 2021 rund 2,5 Prozent. Besonders deutlich wird der Anstieg im Bereich Energie bzw. Strom(10 Prozent Anstieg im Mai 2021). Die Strom- und Heizpreise kennen nur eine Richtung – nach oben. Und mit der CO ² Bepreisung – egal durch welche Partei – sehen die Aussichten für diejenigen, die jetzt schon kaum was haben, nur noch schlechter aus.

Kurzum: 1600 von HartzIV betroffene Reinheimer werden 2022 noch weniger Geld haben – trotz steigender Preise. Zeit für Solidarität und Hilfe.

Die REGE

REGE: REGE: Politisch geschönt

Die REGE hat jährlich bis zu 600 Fälle. Darunter sind zunehmend auch Bürger aus Nachbargemeinden Reinheims. Die Arbeit der REGE spricht sich herum.

Im Landkreis Darmstadt-Dieburg wurden hierfür Ombudspersonen eingestellt. Ihre Aufgabe: Vermittler zwischen den Hilfesuchenden und der Verwaltung sein. Sie sind im Erdgeschoss der KFB in Darmstadt Kranichstein untergebracht und sind Montags bzw. Mittwochs von 14 bis 16 Uhr dort anzutreffen.

Seltsamerweise haben diese Ombudspersonen – anders als die REGE in und um Reinheim – jährlich nur ca. 70 Fälle. Seit 2016 sind die Fallzahlen radikal eingebrochen.

Aber das ist gar nicht so seltsam. Niemand fährt für ein Ticket von 10 € nach Kranichstein, wenn man bei der REGE deutlich einfacher sehr gute Hilfe erhält. Aktuell – auch wegen Corona – hatte man im Jahr 2020 – nur noch 30 Fälle in Kranichstein zu bearbeiten. Die Ombudspersonen in hatten bei insgesamt 50 Sprechtagen nur 18 Anfragen von Kunden. Die Verwaltung legt diese interne Arbeitslosigkeit natürlich so aus, dass die angeblich gute Arbeit des Jobcenters Da/Di Wirkung zeige.

Es sollte seit Existenz der REGE klar sein, dass dies vollkommen an den Haaren herbeigezogen ist. Hier werden mit statistischen Zahlen Behauptungen aufgestellt, die jeglicher Wahrheit entbehren. Zunehmend wird HartzIV durch Jobcenter bürokratischer, undurchschaubarer gemacht und mit neuen Komplikationen verbunden. In Reaktion auf diese Entwicklungen müssen Vereine wie die REGE gestärkt und die Funktion der Ombudspersonen in ihrer jetzigen Form kritisch hinterfragt werden.

Man sollte sich von Erfolgsmeldungen und Jahresstatistiken nicht beeindrucken lassen. Die sind politisch geschönt und zeigen die Wahrheit der Lage um Grundsicherung im Landkreis Darmstadt Dieburg nicht einmal ansatzweise …

DIE REGE

REGE: Ayhan will der REGE helfen

Ich sehe, mit welcher Not die Menschen in Armut zu kämpfen haben. Ich sehe, wie sie von diesem Staat alleine gelassen werden. Ich sehe, wie sich die gesellschaftliche Entwicklung durch die Politik der Agenda 2010 gerade in der Coronapandemie noch verschärft hat.

Ich sehe, wie Sanktionen unmittelbare Drohungen und Erpressungen der Behörden sind.

Ich sehe, welcher Bürokratie diese Menschen ausgesetzt sind. Ich sehe, wie diese Gesetze gerade bei Menschen mit Migrationshintergrund fatale Auswirkungen haben.

Ich sehe, wie Hunger, Schulden, Hilflosigkeit und Wohnungslosigkeit gerade die Menschen in Armut treffen.

Ich sehe, wenn den Menschen in Armut noch das Existenzminimum gemäß Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes um dreißig Prozent gesenkt werden darf, und welche Auswirkungen dies in Reinheim hat.

Mein Name ist Ayhan und ich sitze im Rollstuhl, gehöre dem Reinheimer Kreis an und wohne direkt in einem sozialen Brennpunkt Reinheims.

Ich möchte, dass in Parlamenten nicht nur geredet wird, aber kaum etwas geschieht. Beim Thema Armut wird weggeschaut, schöngeredet und die gesellschaftliche Spaltung einfach mal so hingenommen. Dagegen möchte ich was tun.

Ich will der REGE helfen! Ich sehe, welch tolle Arbeit ihr nicht nur in Reinheim macht. Das muss mehr gewürdigt werden. Ich werde das tun.

Die REGE wird, beginnend ab August und hoffentlich mit Unterstützung der Stadt Reinheim, im Kulturzentrum Reinheim alle 2 Wochen Mittwochs von 14 bis 16 Uhr eine Hilfe zur Selbsthilfe bei Betroffenheit durch HartzIV, Sozialhilfe, Wohngeld oder Asylleistungen anbieten.

Die Termine werden in den Reinheimer Nachrichten bekannt gegeben.

Der REGEvorstand

REGE: Das schwere Leben der Kranken

Wie bereits berichtet, C. und S. aus Reinheim erkrankten schwer und erhielten in den ersten sechs Wochen der Arbeitsunfähigkeit eine Fortzahlung ihres Lohns. Nach Ablauf dieser sechs Wochen Lohnfortzahlung beantragten sie bei der Krankenkasse Krankengeld. Das betrug siebzig Prozent des regelmäßigen beitragspflichtigen Bruttoarbeitskommens. Das Krankengeld liegt immer über dem Arbeitslosengeld ALG 1.

In dieser Zeit konnten C. und S. ihr Leben noch finanziell einigermaßen bestreiten. Schwierig wurde es nach Ablauf der 78 Wochen im Krankengeldbezug, denn da wird man im Dreijahreszeitraum ausgesteuert.

Zudem mussten sie einen Rentenantrag stellen. Dabei helfen städtische Angestellte und der VDK, sonst aber nur wenige Andere in Reinheim. Wenn man dann mit der Sozialhilfe von 170 € netto einen Monat überleben soll, weil man eine Niedrigrente bezieht und das Sozialamt seinen Anteil am vor fünf Monaten ausgezahlten Urlaubsgeld einbehält, ist das eine unaussprechliche Hölle.

Hier kommt dann von den Normalbürgern die klassische Aussage: „Das sind Einzelfälle!“ Und schon ist deren Welt wieder in Ordnung. Sich deswegen schlecht zu fühlen und vielleicht etwas an der Gesamtsituation zu ändern … nein, das geht auf keinen Fall. Die Normalbürger gehen ja erst auf die Straße, wenn es an ihr eigenes Eingemachtes geht, selbst wenn das zu ihrem Schutz ist.

Es sind keine Einzelfälle. Schwerkranken Menschen sind täglich alleingelassen, haben wegen ihrer unverschuldeten Krankheit kaum Geld und wissen nicht ein noch aus. Vereine wie die REGE sind da manchmal der einzige Rettungsring.

DIE REGE

REGE: Das schwere Leben der Kranken

Die Arbeitsbelastung hat in den letzten Jahren weiter zugenommen. Gleichzeitig haben die Rentenreformen der letzten Jahrzehnte die Altersgrenze für den Renteneintritt nach hinten verschoben. Nur noch wenige Beschäftigte erreichen das gesetzliche Renteneintrittsalter, wie z.B. C. und S. aus Reinheim. Sie haben gesundheitliche Probleme, gehen früher in Rente und bezahlen das mit lebenslangen Rentenabschlägen.

Erschwerend kommt hinzu, dass C. und S. aufgrund von Lücken in ihren Erwerbsbiographien sowieso nur eine niedrigere Rente erreichen.

Beiden ging aufgrund schwerer Krankheit nach 72 Wochen das Krankengeld aus. Wie und von was sollen sie danach leben? Sollen sie sich arbeitslos melden, wenn das Krankengeld ausläuft? Beide wurden von ihrem Arbeitgeber nicht entlassen. Doch beide werden aber niemals mehr erwerbstätig sein. Wie denn auch, wenn die Gesundheit deutlich eingeschränkt ist?

Kann man bei 72 Wochen Krankengeldbezug Urlaubs- und Weihnachtgeld vom Arbeitgeber anfordern? Darf man das behalten oder wird es von der Krankenkasse angerechnet? Muss man die Rente beantragen und wenn ja, welche? Ist man aufstockend von Hartz IV betroffen? Muss man aufstockend Arbeitslosengeld ALG 1 beantragen? Was bringt einem die Erhöhung des Behinderungsgrades beim Versorgungsamt und wie beantragt man den überhaupt?

Wer hilft bei unserem Bürokratiewahnsinn? Warum gab das Jobcenter kein Geld und verwies auf einen Erstattungsantrag der Bundesagentur für Arbeit? Was ist das? Ist das richtig? Von was soll man leben?

Darüber will die REGE in den nächsten Tagen berichten. Über das schwere Leben der Kranken.

Denn kein Mensch hat offenbar Verständnis für diejenigen, die in den Mühlen der Verwaltungen festhängen, die kein Geld mehr haben und von den Vorschriften und Regeln schlicht und ergreifend zerrissen werden.

DIE REGE